Der thüringische Landesverband von „Mehr Demokratie e.V.“ hat sich auf seiner diesjährigen Landesmitgliederversammlung mit einem Beschluss gegen Scheinkandidaturen ausgesprochen. Ich schließe mich dem, gemeinsam mit meinen Kolleg/innen von der Eisenacher SPD, mit allen Konsequenzen an. Von einer Scheinkandidatur spricht man, wenn eine Person auf einer Liste steht, bei der bereits vor der Wahl feststeht, dass […]
Ein junger Freund von 21 Jahren, aufgeschlossen und politisch häufig mit mir auf einer Wellenlänge, tut sich ausgerechnet mit einem Thema sehr schwer, das mir so am Herzen liegt, nämlich mit der sogenannten „geschlechtergerechten Sprache“, also dem –innen am Ende eines Wortes. Der Freund, der nebenberuflich manchmal auf Messen arbeitet, sagt, er verstehe die ganze […]
Pressemitteilung Dr. Babette Winter, MdEP Nach der Übernahme des Mandats als Europaabgeordnete, eröffnete Dr. BabetteWinter heute ihr Büro in Eisenach an historischer Stätte in der Gedenkstätte„Goldener Löwe“ gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden der SPD Andrea Nahles,die sich die Gründungsstätte der Sozialdemokratie ansah. „Für mich ist esdurchaus eine besondere Ehre und Freude, an der Wirkungsstätte Bebels jetztals […]
Die Eisenacher SPD ist stolz auf ihre Kandidaten für die Stadtratswahl, die am 02.02.2019 von den Parteimitgliedern gewählt wurden. Entstanden ist eine starke und ausgewogene Liste, auf der sich sowohl erfahrende Kommunalpolitiker/innen als auch Neueinsteiger finden. Die Altersspanne reicht von Anfang 20 bis Anfang 80. Insgesamt schicken die Mitglieder mit ihrer Liste 20 Genossinnen und […]
Neustart mit Haltung Die unterschiedlichen Auffassungen zum Fusionsvertrag sind in den letzten Tagen nochmal deutlich geworden, das Stimmenpatt im Stadtrat unterstreicht dies. Jeder Einzelne hat eine Entscheidung unter Abwägung sämtlicher Gesichtspunkte treffen können. Auch in unseren Fraktionen ist die Entscheidung nicht einstimmig ergangen. Fraktionszwang gibt es nicht, weil Überzeugungen und Argumente im Vordergrund stehen müssen. […]
Nach der Entscheidung des Eisenacher Stadtrates gegen den Zukunftsvertrag mit dem Wartburgkreis herrscht in der Eisenacher SPD große Verwunderung darüber, dass in der Diskussion um die Zukunft der Stadt Sachgründe anscheinend keine Rolle mehr spielen. Während des gesamten Prozesses wurde durch uns nicht das Ziel „Rückkreisung“ sondern der Inhalt des Zukunftsvertrages und des Gesetzentwurfes kritisiert. […]
Pressemitteilung SPD Eisenach Thüringer Kommunen erhalten künftig mehr Geld für die Familienförderung. Im Rahmen des Landesprogramms Solidarisches Zusammenleben wird das Land insgesamt rund 6,3 Millionen Euro mehr zur Verfügung stellen. Wenn die Stadt Eisenach die Höchstförderung des Landes in Anspruch nimmt, liegt die neue Fördersumme bei 240.000 Euro. Bisher waren es rund 45.000 Euro, das […]
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um den sogenannten Zukunftsvertrag fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Eisenacher Stadtrat, Michael Klostermann, die Durchführung einer Bürgerbefragung über die Kreisstadtfrage. „Es hat sich wie zu erwarten war gezeigt, dass die Kreisstadtfrage zum Dreh- und Angelpunkt in der Beschlussfassung des ausgehandelten Zukunftsvertrages wird. Der Eisenacher Stadtrat hat einen einstimmigen Beschluss gefasst […]