Verurteilung des Anschlags auf CDU Büro

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Pressemitteilung der SPD Eisenach nach dem Anschlag auf das CDU-Büro Die Eisenacher SPD verurteilt den Anschlag auf das CDU-Wahlkreisbüro und jede Form des politisch motivierten Vandalismus. Wir wenden uns in aller Form gegen Gewalt und verurteilen die Tat aufs Schärfste.“Angriffe auf Büros von politischen Parteien, Organisationen oder Abgeordneten sind für uns kein legitimes Mittel einer […]

Fällung der Kastanie war ein Fehler

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Pressemitteilung der SPD Fraktion im Eisenacher Stadtrat Die Mitglieder des Eisenacher Stadtrates wurden am Morgen des 27.02.2020 per Mail über die Entscheidung der Oberbürgermeisterin informiert, dass die Rosskastanie am Nikolaitor noch am gleichen Tage gefällt werden wird. Sie begründet dies mit den durch die anstehenden Baumaßnahmen auftretenden Risiken für die Standsicherheit des Baumes in Verbindung […]

Regierungskrise in Thüringen – Wie geht es jetzt weiter?

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Pressemitteilung der SPD Eisenach Der 5. Februar war ein ein Anschlag auf die Demokratie. CDU und FDP haben gemeinsam mit der AfD einem Ministerpräsidenten gewählt. Damit haben sie den demokratischen Konsens verlassen. Zur Zeit überschlagen sich die Nachrichten. Aber spätestens mit dem Rücktritt Kemmerichs ist klar: Wir brauchen einen Neuanfang im Landtag. Die öffentliche Debatte […]

Jahresrückblick 2019 der Eisenacher SPD

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Das Jahr 2019 war für die Eisenacher SPD turbulent, aufregend und voller Arbeit. Für uns stand die Vorbereitung und Durchführung von drei Wahlkämpfen auf dem Programm. In verschiedenen Arbeitsgruppen hat der Kreisverband von Januar bis April 2019 das Kommunalwahlprogramm „Stadtplan Eisenach“ erarbeitet, dessen Umsetzung für die Stadtratsfraktion der Leitfaden in ihrer politischen Arbeit ist. https://spd-eisenach.de/wp-content/uploads/2019/05/STADTPLANEisenach.pdf […]

Ab dem Jahr 2021: Elisabeth Kaiser freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

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Pressemitteilung der SPD-Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent […]

Auf einen Kaffee mit Dr. Babette Winter und Ralf Stegner

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Pressemitteilung der SPD Eisenach SPD-Kandidatin Dr. Babette Winter lädt zu offenen Bürgergesprächen ein   Die Eisenacher SPD Landtagskandidatin Dr. Babette Winter lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, mit ihr und Ralf Stegner bei einem Kaffee ins Gespräch zu kommen. Mi 23.10.19 von 12:30-14:30 Uhr am Infostand am Karlsplatz/Ecke Karlstrasse in Eisenach. Außerdem treffen Sie […]

SPD-Kandidatin Dr. Babette Winter lädt zu offenen Bürgergesprächen ein

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Pressemitteilung der SPD Eisenach Die Eisenacher SPD Landtagskandidatin Dr. Babette Winter lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, mit ihr ins Gespräch zu kommen. Die Termine für die offenen Bürgergespräche sind am: Mi 16.10.19 von 15-17 Uhr am Infostand am Karlsplatz – gegenüber Nikolaikirche Mi 16.10.19 ab 19 Uhr in der Gedenkstätte Goldener Löwe Do […]

Ihre „Redezeit“ am 16. Oktober in Eisenach

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SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey im Dialog mit Staatssekretärin Dr. Babette Winter Presseinformation Eisenach ist nicht nur die Stadt der Wartburg, sondern auch eine industrielle Herzkammer Thüringens, die stark auf den Automobilbau ausgerichtet ist. Wie können wir in Hinblick auf den Klimawandel dafür sorgen, dass die Beschäftigten weiterhin gut arbeiten können und wie können wir das mit […]