Pressemitteilung Den Kämmereien in den Thüringer Kommunen gehen in diesen Tagen Finanzbescheide aus dem Freistaat zu, die weitere Investitionen vor Ort ermöglichen. Darüber informiert Matthias Hey, Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der SPD im Thüringer Landtag. Insgesamt erhalten die Kommunen im Freistaat Thüringen 100 Mio. Euro. Das Geld steht den Kommunen für sämtliche Investitionen in den Bereichen […]
Pressemitteilung der SPD-Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent […]
Babette Winter wird als Nachrückerin von Jakob von Weizsäcker in das Europäische Parlament einziehen.
Jakob von Weizsäcker wechselt ins Bundesministerium der Finanzen und überlässt Babette Winter die Thüringer Spitzenkandidatur zur Europawahl.
Wolfgang Tiefensee sieht die CSU mit rechter Abgrenzungspolitik gescheitert. Die SPD spürt nach wie vor keinen Aufwind.
Die von Andrea Nahles angekündigte Abkehr von der Agenda 2010 wird vom Landesvorsitzenden der Thüringer SPD, Wolfgang Tiefensee, begrüßt.
Michael Klostermann scheidet aus dem Amt des SPD-Geschäftsführers aus. Anja Zachow ist Wolfgang Tiefensees Wunschkandidatin für die Nachfolge.
Anlässlich des 74. Todestages von Rudolf Breitscheid erinnerte die Thüringer SPD auch in diesem Jahr gemeinsam mit dem VVN-BdA an einen großen Sozialdemokraten.