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SPD-Ratsfraktion fragt

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SPD-Ratsfraktion fragt zum Brandschutz in den städtischen Schulen nach
Sozialdemokraten wollen zugleich über den Stand „Multifunktionarena“ informiert werden

Für die SPD-Ratsfraktion Eisenach reichte deren Vorsitzende für die Stadtratssitzung im Januar zwei Anfragen an die Rathausspitze, zum Brandschutz in den städtischen Schulen und zu einer möglichen Multifunktionsarena auf dem Gelände „Tor zur Stadt“ in der Bahnhofstraße.

Anfrage 1:

In der TLZ vom 31.12.2013 informierte die Oberbürgermeisterin Fr. Wolf, dass in den Jahren zuvor der Brandschutz an den Schulen vernachlässigt wurde, zum Teil einfache Standards nicht eingehalten wurden.

Wir fragen:
1. Welche Brandschutzmaßnahmen an den Schulen der Stadt Eisenach wurden in den Jahren 2003-2013 durchgeführt? (Bitte Aufstellung der durchgeführten Brandschutzmaßnahmen der einzelnen Jahre mit Angaben der Schule, der durchgeführten Maßnahme und den Kosten.)
2. Welche Maßnahmen wurden durch das Konjunkturpaket finanziert?
3. Welche Brandschutzmaßnahmen sind noch zu realisieren an den Schulen?

Anfrage 2

Die Oberbürgermeisterin Frau Wolf war Ende 2013 mit dem Investor „Tor zur Stadt“ zur Besichtigung von Multifunktionshallen auf Dienstreise.

Wir fragen:
1. Mit welchen Ergebnissen kam die Oberbürgermeisterin von der Besichtigungstour nach Eisenach zurück und welche Ziele leitet Sie für die Stadt Eisenach ab?
2. Welche Finanzierungsmöglichkeiten sieht die Oberbürgermeisterin für eine Errichtung einer Multifunktionshalle?

Th. Levknecht 23.01.2013

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