SPD verlangt Auskunft zur Besetzung der Stellvertreter-Stelle in der Volkshochschule

SPD verlangt Auskunft zur Besetzung der Stellvertreter-Stelle in der Volkshochschule Antrag zur nächsten Stadtratssitzung

Die SPD-Stadtratsfraktion Eisenach möchte über einen Antrag zur nächsten Ratssitzung Klarheit zum Verfahren und aktuellen Stand bei der Besetzung der Stellvertreter-Position der
Volkshochschule und beantragt daher einen Sachstandsbericht von Oberbürgermeisterin Katja Wolf.
Zur Begründung führt die SPD-Fraktionsvorsitzende Christiane Winter aus:
“In der Anfrage zur Besetzung der stellv. VHS- Leitung im April- Stadtrat gab die Oberbürgermeisterin zur Kenntnis, dass die Anfrage aufgrund des übertragenen Wirkungskreises nicht beantwortet wird und die Gespräche mit dem Kreis zur weiteren Struktur der VHS begonnen haben. Anfang des Jahres wurde die Stelle der Stellvertretung in der örtlichen Presse ausgeschrieben. Aufgrund von Nachfragen sowohl des CDU Fraktionsvorsitzenden als auch durch die SPD Fraktionsvorsitzende wurde die dringende Notwendigkeit durch die Oberbürgermeisterin als auch durch die Leiterin der VHS begründet. In gleichen Haupt- und Finanzausschuss wurden die geplanten Gespräche mit dem Wartburgkreis nicht erwähnt. Wir wissen, dass Bewerbungen für die ausgeschrieben Stelle in der Stadtverwaltung eingegangen sind. Bis zum heutigen Tag haben die Bewerber weder einen Eingangs- noch einen Zwischenbescheid erhalten. Auch wurden die Bewerber über die Zurücknahme der Ausschreibung, unseres Kenntnisstandes nasch, nicht informiert. In dem Sachstandbericht der Oberbürgermeisterin sollen folgende Punkte dargestellt werden. Wie viele Bewerbungen sind eingegangen? Wann haben die Bewerber eine Bestätigung erhalten? Wurden die Bewerber über die Änderung bzw. die Rücknahme der Ausschreibung informiert? Wie ist die zukünftige Ausrichtung der VHS geplant? Wie ist der Verhandlungsstand mit dem WAK? Ist die Leitung der Volkshochschule in dem aktuellen Geschehen eingebunden und informiert?

Schon in dem Ausschreibungsverfahren für die hauptamtlichen Beigeordneten gab es für einige Bewerber keine ausreichenden Informationen bzw. verspätete Informationen. Dieses wurde in einem Ältestenrat während der Dezember-Stadtratssitzung durch die Fraktionsvorsitzenden kritisiert. Diese Entwicklung in Personalangelegenheiten sehen wir als nicht akzeptabel an. Die Außenwirkung der Stadt Eisenach wird durch dieses Verhalten stark beschädigt.“

Th. Levknecht 17.05.2013