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Jahresrückblick 2019 der Eisenacher SPD

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Das Jahr 2019 war für die Eisenacher SPD turbulent, aufregend und voller Arbeit. Für uns stand die Vorbereitung und Durchführung von drei Wahlkämpfen auf dem Programm. In verschiedenen Arbeitsgruppen hat der Kreisverband von Januar bis April 2019 das Kommunalwahlprogramm „Stadtplan Eisenach“ erarbeitet, dessen Umsetzung für die Stadtratsfraktion der Leitfaden in ihrer politischen Arbeit ist. https://spd-eisenach.de/wp-content/uploads/2019/05/STADTPLANEisenach.pdf […]

Ab dem Jahr 2021: Elisabeth Kaiser freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

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Pressemitteilung der SPD-Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent […]

Ihre „Redezeit“ am 16. Oktober in Eisenach

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SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey im Dialog mit Staatssekretärin Dr. Babette Winter Presseinformation Eisenach ist nicht nur die Stadt der Wartburg, sondern auch eine industrielle Herzkammer Thüringens, die stark auf den Automobilbau ausgerichtet ist. Wie können wir in Hinblick auf den Klimawandel dafür sorgen, dass die Beschäftigten weiterhin gut arbeiten können und wie können wir das mit […]

Herz statt Hetze

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Pressemitteilung SPD Landtagskandidatin Dr. Babette Winter Herz statt Hetze unterstützen Die Eisenacher Landtagskandidatin Dr. Babette Winter (SPD) will die Aktivistin Irmela Mensah-Schramm, die wegen ihrer Aktionen gegen rechte Hetze auf Hauswänden zu einer Geldstrafe verurteilt worden ist, mit einer Spende unterstützen und ruft Bürgerinnen und Bürger der Stadt dazu auf, dies ebenfalls zu tun. „Gerne […]