Samstag, 9. Mai 2026 – Tag der Städtebauförderung und Jahresempfang der SPD Wartburgkreis

Gleich zwei Ereignisse fielen am Samstag, dem 09. Mai 2026 in Eisenach zusammen:
Der Tag der Städtebauförderung und der Jahresempfang der SPD-Wartburgkreis.

Zum Teg der Städtebauförderung wurden der aktuelle Stand der Restaurierung des Platzes am Denkmal der deutschen Arbeiterbewegung und des Umbauvorhaben Barrierefreier Zugang zur Gedenkstätte Goldener Löwe der interessierten Öffentlichkeit vor Ort vorgestellt und erläutert.

Zum Jahresempfang der SPD-Wartburgkreis besuchte die SPD-Covorsitzende und Arbeits-und Sozialministerin Bärbel Bas die Gedenkstätte Goldener Löwe, wo 1869 August Bebel und Wilhelm Liebknecht den Gründungskongress der sozialdemokratischen Arbeiterpartei eröffnet haben.

Der Tradition des Ortes und der Partei sowie ihrer politischen Aufgabe folgend nahm sie Stellung zur Entwicklung des Sozialstaates.

Bezüglich der Rentenreform fordert sie daß niemand dabei Verlierer sein dürfe, weder die heute kurz vor der Rente Stehenden noch die jüngeren Generationen. Als Ziel für die nächsten Jahrzehnte nannte sie ein System, in das alle – egal ob selbständig, beamtet oder Arbeitnehmer/Arbeitnehmerin – einzahlen. Konsequenterweise forderte sie außerde, „daß wir unsere Sozialversicherungssysteme so fit machen daß wir die Leute in Arbeit kriegen.“ Unter Hinweis auf Einwanderung und Fachkräftemangel fuhr sie fort: „Wir brauchen diese Arbeitskräfte.“ Das macht wirtschaftlich gesehen auch mehr Sinn, als von den Arbeitenden noch mehr Arbeit zu verlangen.

Zusätzlich zu den Arbeitskräften braucht es auch eine angemssene Bezahlung, damit die Sozialversicherungssysteme funktionieren. Ein Ansatz dazu ist in dem Anfang Mai in Kraft getretenen Tariftreuegesetz umgesetzt. Damit werden Firmen, die öffentliche Aufträge übernehmen, verpflichtet, ihre Arbeitnehmer nach Tarif zu bezahlen. Ein Beispiel, das Schule machen sollte.

Die anschließende lebhafte Diskussion wurde von Staatssekretärin Tina Rudolph moderiert.

Bernd Daum