Anträge und Anfragen

Zur Stadtratssitzung am 15.03.2022

Antrag – Einbringung Haushalt 2022
von großer Mehrheit mit geändertem Text beschlossen
Die Stadtverwaltung muss zur nächsten Sitzung den Entwurf des Haushaltes vorlegen. Auf die formale Einbringung wurde damit verzichtet.

Antrag – Beitritt zur DMO Welterberegion Wartburg Hainich
von sehr großer Mehrheit beschlossen

Anfrage: Höhe der städtischen Kita-Zuschüsse für die freien Träger
Anlage 1 Vergleich der Zuschüsse
Antwort: steht noch aus…

Zur Stadtratssitzung am 01.02.2022

Dringlichkeitsantrag – Einbringung Haushalt 2022
Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 2
Im Zusammenhang mit unserem Antrag haben wir eine Pressemitteilung veröffentlicht.

Zur Stadtratssitzung am 30.11.2021

Antrag – Einführung eines Amtsblattes
Beschluss: geänderter Text beschlossen; abweichend zu unserem Antrag soll das Amtsblatt erst zum 01.07.2022 erscheinen.
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 5

Anfrage – Beurkundung Sterbefälle durch Standesamt Eisenach
Antwort der Stadtverwaltung

Zur Stadtratssitzung am 28.09.2021

Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept
1. Einführung eines Amtsblattes (auf Antrag der OB in die Ausschüsse verwiesen)
2. Kostenbeteiligung des Wartburgkreises an der Bibliothek (mehrheitlich beschlossen)

Änderungsantrag zur Haushaltssatzung

Fragenkatalog zur Haushaltssatzung

Zur Stadtratssitzung am 21.07.2021

Dringlichkeitsantrag Beschaffung von mobilen Luftfiltern für Schulen und Kitas und Einbau stationärer Raumlufttechnik
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Enthaltungen: 4

Antrag Sanierung der Südstadt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 9, Enthaltungen: 4

Zur Stadtratssitzung am 15.06.2021

Antrag: Einbau von Frischluft-Klimaanlagen in Eisenacher Schulen und Kindertagesstätten

Antrag: Einführung einer digitalen Sportdatenbank zur Nutzung der Eisenacher Sportstätten

Antrag: Änderung der Spielapparatesteuersatzung

Anfrage zur Schaffung der Stelle eines Citymanagers

Anfrage zum Schulinvestitionsprogramm

Anfrage zur Beschaffung Traglufthalle und Sanierung Jahnhalle

Zur Stadtratssitzung am 16.03.2021

Antrag: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Projektes O1

Ausschuss für Infrastruktur: Fragen zum Winterdienst und dem Grünflächenmanagement

Zur Stadtratssitzung am 02.02.2021

Antrag: Ein Neubau in Ergänzung zur Jahnsporthalle

Antrag: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Projektes O1

Zur Stadtratssitzung am 01.12.2020

Antrag: Fortschreibung Museumskonzept

Antrag: Pumptrack am Nordlicht

Antrag: Stellungnahme zur Änderung der ThürKO

Dringlichkeitsantrag: Weiterführung Projekt O1

Dringlichkeitsantrag: Jahnhalle

Anfrage: Personalentwicklung Stadtverwaltung

Zur Stadtratssitzung am 13.09.2020

Antrag: Bewerbung zur Teilnahme am Programm “Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur”

Antrag: Sanierung der Südstadt

Anfrage: Nikolaitor – Stützwand     Antwort: Im Moment leider nicht öffentlich

Anfrage: B-Plan Stockhausen “Am Holzbach”   Antwort hier

Zur Stadtratssitzung am 22.09.2020

Antrag: Pandemieauswirkungen VUW nicht gegen die Mitarbeiter einsetzen

Antrag: Stellungnahme der Stadt Eisenach zur Schulnetzplanung Berufsschule

Anfrage: Nikolaitor – Stützwand und Kastanie  Antwort nach über 80 Tagen!

Zur Stadtratssitzung am 14.07.2020

Antrag: Beteiligung der Schulen an der Schulnetzplanung

Antrag: Mitnutzung des Amtsblattes Wartburgkreis durch die Stadt

Antrag: Erbpachtvertrag für das Zunfthaus Sommergewinn

Anfrage: Unwetterschäden in Stregda

Anfrage: Nikolaitor – Stützwand und Kastanie

Anfrage: Öffnung des Bürgerbüros

Anfrage: Arbeitsfähigkeit Rechungsprüfungsamt

Zur Stadtratssitzung am 09.06.2020

alle Anträge und Anfragen zur Stadtratssitzung können hier nachgelesen werden

Änderungsantrag: Haushaltssatzung 2020

Änderungsantrag: Änderung des Planungsauftrages O1

Dringlichkeitsantrag: Schutz des Gebietes von den Eisenacher Schluchten bis zur Wartburg

Antrag: Darstellung der Gesamtfinanzierung des Bauprojektes O1

Antrag: Umgang mit historischen Baumaterialien

Antrag: Durchführung von Prüfungen durch das Rechnungsprüfungsamt

Anfrage: Nutzung von Sporthallen

Zur Stadtratssitzung am 10.12.2019

Antrag: Einführung eines Jugendbeirates

Anfrage: Einführung einer Ehrenamtscard

Anfrage: Digitalisierung der Eisenacher Verwaltung

Anfrage: Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Eisenach

Anfrage: Kommunikation innerhalb der Verwaltung

Zur Stadtratssitzung am 12.11.2019

Antrag: Änderungen Spiel- und Sportstättenleitplanung (O1 stoppen, Werner-Aßmann-Halle sanieren und Neubau einer Dreifelderhalle)

Änderungsantrag: zu § 18 der Geschäftsordnung – Informationsrecht der Stadtratsmitglieder

Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

Antrag: Sanierungsgebiet Südstadt

Anfrage: Bildungs- und Teilhabepaket in Eisenach

Anfrage: Karlsplatz – Stützmauer Nikolaitor

Anfrage: Sportstätten – Hallenzeiten

Anfrage: Digitalisierung der Verwaltung

Zur Stadtratssitzung am 01.10.2019

Antrag: Änderungen Spiel- und Sportstättenleitplanung (O1 stoppen, Werner-Aßmann-Halle sanieren und Neubau einer Dreifelderhalle)

Antrag: Bewerbung um Standort der Landesfeuerwehrschule (Alternativnutzung des Geländes O1)

Anfrage: Digitalisierung der Eisenacher Schulen

Anfrage: Energiebericht der Stadt Eisenach

Anfrage: Stand der Umsetzung des Museumskonzeptes Teil 1

Anfrage: Stand der Umsetzung des Museumskonzeptes Teil 2

Zur Stadtratssitzung am 10.09.2019

Antrag: Jugendbeirat

Antrag: Wahlwerbesatzung

Antrag: Anbau Friedrich-Ludwig-Jahn Sporthalle

Antrag: Dachreparatur am Gebäude der Theaterwerkstätten

Anfrage: Fahrplanumstellung Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW)

Anfrage: Einführung einer Katzenschutzverordnung

Anfrage: Zukunft städtische Garagen Erich-Honstein-Straße

Zur Stadtratssitzung am 21.05.2019

Antrag: Einführung einer Katzenschutzverordnung – zurückgewiesen “übertragener Wirkungskreis”

Anfrage: Zukunft des Fahrkartenschalters im Bahnhof Eisenach

Anfrage: Zukunft der Rettungsleitstelle Eisenach

Zur Stadtratssitzung am 12.03.2019

Anfrage: Friedhofsgebührensatzung

Anfrage: Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW)

Anfrage: Bebauungsplan Bahnhofsvorstadt

Zur Stadtratssitzung am 12.06.2018

Zur Stadtratssitzung am 13.03.2018

 
Zur Stadtratssitzung am 30.01.2018
 
Zur Stadtratssitzung am 08.03.2017
 
Zur Stadtratssitzung am 13.12.2016
  • Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Keine Flächenvergabe für Zirkusse mit Wildtieren Antrag Zirkus
  • Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Wohnungsgipfel in Eisenach Antrag Wohnungsgipfel
 
Zur Stadtratssitzung am 04.10.2016