Jahresrückblick 2019 der Eisenacher SPD

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Das Jahr 2019 war für die Eisenacher SPD turbulent, aufregend und voller Arbeit. Für uns stand die Vorbereitung und Durchführung von drei Wahlkämpfen auf dem Programm. In verschiedenen Arbeitsgruppen hat der Kreisverband von Januar bis April 2019 das Kommunalwahlprogramm „Stadtplan Eisenach“ erarbeitet, dessen Umsetzung für die Stadtratsfraktion der Leitfaden in ihrer politischen Arbeit ist. https://spd-eisenach.de/wp-content/uploads/2019/05/STADTPLANEisenach.pdf […]

Ab dem Jahr 2021: Elisabeth Kaiser freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

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Pressemitteilung der SPD-Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent […]