Liebe Eisenacherinnen und Eisenacher,
am 26. Mai entscheiden Sie mit Ihrer Stimme darüber, wem Sie in den kommenden Jahren die Verantwortung für UNSERE Stadt anvertrauen, Sie entscheiden über die Zusammensetzung des Stadtrats und den neuen Oberbürgermeister Eisenachs.
Die SPD-Fraktion hat sich in den vergangenen Jahren mit größter Ernsthaftigkeit den Aufgaben im Stadtrat gewidmet. Im Sinne aller Eisenacher Bürgerinnen und Bürger prägten wir die Stadtratsarbeit durch konstruktives und kritisches Auftreten. Wir stehen für Transparenz, Bürgernähe und echte Bürgerbeteiligung. Das haben wir in den vergangenen fast fünf Jahren nachgewiesen. Diesen erfolgreichen Weg möchten wir weitergehen und hoffen, dass Sie uns für die nächsten Jahre Ihr Vertrauen schenken.
Unser Fraktionsvorsitzender Jonny Kraft hat sich intensiv in die Themen und Problemlagen Eisenachs eingearbeitet. Aus tiefem Verantwortungsgefühl UNSERER Stadt gegenüber stellt er sich Ihnen als Oberbürgermeisterkandidat zur Wahl. Er wird GEMEINSAM mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, die Zukunft unserer schönen Stadt gestalten.
Wenn Sie Fragen und Anregungen haben, sprechen Sie uns an. Wir freuen uns auf lebhafte Gespräche!
Ihre Eisenacher SPD
Was wir erreicht haben
Seit der letzten Kommunalwahl 2019 haben wir intensiv an der Umsetzung unseres Wahlprogramms und den aktuellen Herausforderungen gearbeitet. In vielen Anträgen kamen unsere und Ihre Anliegen auf die Tagesordnung und in den meisten Fällen gelang es uns, Mehrheiten zu erzielen. Im Folgenden finden Sie einige Schwerpunkte unserer Arbeit. Eine detaillierte Übersicht finden Sie auf der Internetseite der Eisenacher SPD:
www.spd-eisenach.de
In bisher 46 Stadtratssitzungen haben wir mehr als 50 Anträge gestellt und damit die inhaltliche Arbeit des Stadtrats maßgeblich bestimmt. Mit 48 Anfragen kamen wir unserer Pflicht zur Kontrolle der Verwaltung nach. Neben der umfangreichen Bearbeitung der Beschlüsse zu den Jahreshaushalten konnten wir mit zahlreichen Einzelanträgen wichtige Akzente setzen, wie die folgenden Beispiele verdeutlichen:
- Regulierung und Kontrolle der Planungen zum Großbauprojekt O1 durch diverse Anträge
- Einführung eines Amtsblattes zur Information der Bürgerinnen und Bürger
- Einführung einer digitalen Sportdatenbank für die Hallennutzungszeiten
- Wir haben die Grundlagen für die Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung der Marienhöhe und hier insbesondere des Rondells (Südviertel) gelegt.
- Antrag zur Fortschreibung des Museumskonzepts
- Bau einer „Pump Track“- / „Dirt Bike“-Strecke am Jugendclub Nordlicht wurde vom Stadtrat beschlossen
- Sicherheit für die Sommergewinnszunft durch einen Erbpachtvertrag für das Zunfthaus in der Gargasse
- keine unkontrollierte Entsorgung historischer Baumaterialien, z.B. Straßenpflaster
- regelmäßige Information zum Frage- und Vorschlagsrecht der Einwohnerinnen und Einwohner durch die Verwaltung in Form einer Pressemitteilung
- Ehrengrab für Kunstschmied Prof. Günther Laufer
- Einsetzung einer Arbeitsgemeinschaft Radverkehr zur Umsetzung von Sofortmaßnahmen
- Anbau Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle
- Dachreparatur der durch Brandstiftung zerstörten Theaterwerkstätten
ZUSAMMEN für eine lebenswerte Stadt
Bezahlbarer Wohnraum für alle Generationen
Jeder Mensch hat das Recht auf bezahlbaren Wohnraum. Durch die schrittweise, auch barrierearme Sanierung bestehender Wohnungen, ergänzt durch gute und soziale Bauvorhaben in allen Stadtteilen Eisenachs, bleibt das Mietniveau stabil und soziale Ausgrenzung hat keine Chance.
Wir unterstützen die Schaffung von bezahlbarem Wohneigentum, insbesondere für Familien. Dies gelingt durch Nutzbarmachung ehemaliger Industrie- und Brachflächen. Dabei folgen wir dem Grundsatz: Brachflächen vor Neuversiegelung. In der Innenstadt unterstützen wir die sinnvolle Nutzung von Baulücken, unter anderem durch die Unterstützung von Projekten wie „Zentral Genial“. Leerstehende Gebäude müssen so entwickelt und gesichert werden, dass diese zu einem attraktiven Wohneigentum für Familien werden können.
Baukultur bewahren und fördern
Eisenach ist schön. Damit es noch attraktiver wird, setzen wir uns für Bauvorhaben ein, die unser Stadtbild bereichern und unser historisches Erbe schützen. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir Brachflächen neu beleben und Leerstände vermeiden.
Sanierungsstau abarbeiten und Bestehendes erhalten
Viele Gebäude, Straßen, Brücken, Wege und Mauern in Verantwortung der Stadt Eisenach wurden in der Vergangenheit auf Verschleiß gefahren. Notwendige Instandhaltungs- oder Reparaturarbeiten wurden mit unterschiedlichsten Begründungen unterlassen, bis teilweise nur noch Abriss und Neubau möglich waren. Wir werden uns konsequent für Instandhaltungs- und Erhaltungsmaßnahmen einsetzen und damit den weiteren Verfall wichtiger Infrastruktur verhindern. Den bestehenden Sanierungsstau an Brücken, Straßen und Mauern werden wir zielgerichtet abarbeiten.
Versäumnisse erkennen: Verfall und Abriss vermeiden
Städtebauliche Desaster wie der Verfall des Fürstenhofs sind unerträglich. Wir müssen daraus lernen, um den Verlust wertvoller Gebäude zu verhindern. Eisenach verdient eine Zukunft, in der jedes bedeutsame Gebäude zählt.
ZUSAMMEN für eine lebendige Stadt
Eisenach ZUSAMMEN gestalten
Die Zukunft unserer Stadt werden wir im engen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten. Wir gehen aktiv auf Sie zu, bitten um Ihre Meinung und geben Ihnen die Möglichkeit zur Mitbestimmung. Mit Einwohnerversammlungen und Informationsveranstaltungen schaffen wir Raum für Ihre Ideen. Wir laden Sie ein, aktiv an der Entwicklung von Stadt und Ortsteilen teilzuhaben. Uns liegt eine offene und dienstleistungsorientierte Verwaltung am Herzen. Dazu bieten wir Ihnen rechtzeitig alle notwendigen Informationen. Wir nutzen dazu digitale und traditionelle Wege. Das Amtsblatt der Stadt Eisenach, unser Rathauskurier, dient ausschließlich Ihrer Information, nicht der Selbstdarstellung der Verwaltungsspitze
ZUSAMMEN aktiv
Die Vielfalt der Vereine und das Ehrenamt machen unsere Stadt zu etwas Besonderem. Wir unterstützen die ehrenamtliche Arbeit der Eisenacher Vereine. Insbesondere für den Kinder- und Jugendsport stellen wir ausreichend und zeitgemäße Sportstättenkapazitäten zur Verfügung. Nur so können die vielen Sportlerinnen und Sportler in ihren Einzel- oder Mannschaftssportarten wettbewerbsfähig trainieren.
Konflikte nicht ignorieren: Offene und rechtzeitige Debattenkultur
In der Vergangenheit erlebten wir zu oft, dass Debatten erst dann geführt wurden, nachdem die wesentlichen Entscheidungen gefallen waren, wie wir es beim sozialen Wohnungsbau im Thälmannviertel erleben mussten. Zurück blieben Frust und gegenseitiges Misstrauen. Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in die Überlegungen einbinden, damit Entscheidungsprozesse transparent werden und Meinungsverschiedenheiten durch Kompromisse gelöst werden können.
ZUSAMMEN für alle Generationen
GEMEINSAM mobil sein
Wir kümmern uns darum, dass sich in Eisenach jede Generation wohlfühlen kann. Dazu gehören barrierefreie Wege und Zugänge, die es dem Vater mit dem Kinderwagen genauso leicht machen, sich durch die Stadt zu bewegen, wie der Seniorin im Rollstuhl. Wir werden den innerstädtischen Verkehr gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern so organisieren, dass die Innenstadt für alle gut erreichbar ist, ob mit PKW, Fahrrad, Roller, zu Fuß oder im Bus.
Verkehrsplanung mit Augenmaß
Die steilen Hanglagen, der Altersdurchschnitt Eisenachs, der Zeitdruck im Alltag oder einfach die Länge des Arbeitswegs erlauben es nicht jedem, bequem mit dem Fahrrad oder zu Fuß unterwegs zu sein. Doch sind die engen Straßen auch nicht für beliebig viele Autos geeignet. Wir werden gemeinsam mit Ihnen Lösungen finden, die alle Formen der Mobilität ermöglichen.
Eisenach für jeden Geschmack
Wir setzen uns mit voller Kraft für ein breites und vielfältiges Kultur- und Freizeitangebot ein, damit jede und jeder – egal ob Ballettliebhaber oder Handballbegeisterte – das Passende findet. Wir stehen zu 100 Prozent hinter der Finanzierung des Landestheaters Eisenach und der Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach. Die Unterstützung der engagierten Arbeit des Theaters am Markt ist uns ein Herzensanliegen. Sport- und Kulturvereine finden in uns zuverlässige Partner. Das Thüringer Museum begleiten wir intensiv, damit die Qualität der Ausstellungen besser und die Bedeutung der Sammlungen sichtbarer werden.
Mehr Jugendbeteiligung!
Wir haben uns (nachdrücklich) für die Gründung des Jugendbeirats eingesetzt. Der Jugendbeirat und dessen Arbeit müssen nun besser in die Stadtgesellschaft integriert werden. Wir fragen die Jugendlichen nach ihrer Meinung und beziehen ihre Perspektiven in die Planungen und Entscheidungen von Stadtrat und Stadtverwaltung mit ein. Wir verbinden die Arbeit des Jugendbeirats mit der Arbeit des Stadtrats durch gemeinsame Sitzungen. Mitglieder des Jugendbeirats sind beratende Mitglieder in den Ausschüssen des Stadtrats.
Probleme ernst nehmen: Stärkung der Jugendkultur!
Wir wissen, dass junge Menschen in Eisenach mehr Raum zur Entfaltung brauchen. Es mangelt an Angeboten der Jugendkultur und kreativen Treffpunkten. Deshalb arbeiten wir eng mit dem Jugendbeirat zusammen, um frische und ansprechende Ideen zu entwickeln, die diesen Bedarf decken. Unser Ziel ist es, eine Stadt zu gestalten, in der Jugendliche eine bereichernde Zeit erleben, sodass sie sich entscheiden hierzubleiben oder gern zurückzukehren.
ZUSAMMEN für eine starke Stadt
Selbstbewusst für Eisenach!
Eisenach ist die Große Kreisstadt im Wartburgkreis und das Zentrum in Westthüringen. Wir setzen uns mit aller Kraft gegenüber dem Kreis und dem Land dafür ein, dass diese Rolle mit Leben gefüllt wird, wenn es um die Ansiedlung von Unternehmen und Behörden oder den Ausbau und Erhalt der Schullandschaft, der dualen Hochschule und der Kultur geht. Wir kämpfen für die Sicherung und den Ausbau der medizinischen Versorgung im St. Georg-Klinikum. Unsere Wirtschaftsförderung und die touristische Infrastruktur werden durch unser politisches Handeln gestärkt.
Abwertungen nicht hinnehmen: Einsatz für Oberzentrum!
Eisenach hat große wirtschaftliche und kulturelle Potenziale, eine engagierte Bürgerschaft, ist gut erreichbar, perfekt in der Mitte Deutschlands gelegen und von wunderbarer Natur umgeben. Diese Potenziale werden bisher nicht ausreichend genutzt. Viel zu oft wurde die Stadt in der Vergangenheit unter ihrem Wert verkauft und verlor dadurch wichtige Institutionen. Damit ist nun Schluss!Selbstbewusst setzen wir uns für den Ausbau Eisenachs zum Oberzentrum durch Land, Bund, Wirtschaft, Kirchen und Kulturinstitutionen ein. Wir nutzen die Stärken unserer Stadt und treten selbstbewusst für die Interessen Eisenachs ein.
ZUSAMMEN mit Ihnen erhalten und gestalten wir ein Eisenach, das lebt, lernt und lächelt. Ihre Meinung zählt – sprechen Sie uns an!
Ihre SPD Eisenach