Das Jahr 2019 war für die Eisenacher SPD turbulent, aufregend und voller Arbeit. Für uns stand die Vorbereitung und Durchführung von drei Wahlkämpfen auf dem Programm. In verschiedenen Arbeitsgruppen hat der Kreisverband von Januar bis April 2019 das Kommunalwahlprogramm „Stadtplan Eisenach“ erarbeitet, dessen Umsetzung für die Stadtratsfraktion der Leitfaden in ihrer politischen Arbeit ist.
https://spd-eisenach.de/wp-content/uploads/2019/05/STADTPLANEisenach.pdf
Nach der Kommunalwahl am 27. Mai hat die neue Stadtratsfraktion, bestehend aus Michael Klostermann, Susanne Köhler, Jonny Kraft und Dr. Juliane Stückrad ihre Arbeit aufgenommen. Susanne Köhler wurde zur stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden gewählt, Dr. Juliane Stückrad zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Tourismus, Jonny Kraft zum Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport. Unser Fraktionsvorsitzender Michael Klostermann gehört auch weiterhin dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Ältestenrat an. Gleichzeitig vertritt er uns im Akteneinsichtsausschuss zum Projekt „O1“, der auf Antrag der SPD-Fraktion eingesetzt wurde. Susanne Schneider-Raab wird ihre Erfahrungen auch zukünftig in die Fraktion einbringen. Sie ist Mitglied und stellvertretende Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses.
An dieser Stelle möchten wir uns ganz herzlich bei unseren ausgeschiedenen Fraktionskollegen Torsten Tikwe und Jürgen Jansen bedanken, die sich über Jahre für die SPD im Stadtrat engagiert haben und leider nicht mehr wiedergewählt wurden. Unser Dank gilt ebenfalls dem ehemaligen Geschäftsführer der Stadtratsfraktion Denny Saul, für die von ihm geleistete Arbeit.
Die Fraktion wird bei ihrer Arbeit personell und inhaltlich durch ihren neuen Geschäftsführer Daniel Dietrich, ihren Bürgerbeauftragten Heiko Unger, ihren Justiziar Jakob Schmidt-Werthern sowie die sachkundigen Bürger in den Fachausschüssen des Stadtrates Steffen Dieck (Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport), Tobias Schremmer (Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheit), Mario Scharf (Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung) sowie Daniel Dietrich (Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus) unterstützt. Bis zum Jahresende hat die Fraktion bereits einige wesentliche Punkte aus unserem Kommunalwahlprogramm umgesetzt bzw. angestoßen. Im September stimmte der Stadtrat unserem Antrag zur Instandsetzung der Eisenacher Theaterwerkstätten zu und machte so den Weg für die nach dem Brand dringend notwendige Sanierung des Gebäudes frei. Gleichzeitig willigte der Stadtrat in eine schrittweise Tarifanpassung für die Beschäftigen des Landestheaters ein, um ein weiteres Auseinanderdriften der Löhne und Gehälter im Vergleich zu anderen Theatern zu verhindern. Die SPD-Fraktion gab mit einem Antrag ebenso erfolgreich den Anstoß, endlich die Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln für den dringenden notwendigen Anbau an die Jahnsporthalle (Sanitärtrakt, Duschen, Umkleidekabinen) zu schaffen. Wir werden am Ball bleiben, dass mit dem Haushalt 2020 die restlichen Gelder für den Anbau bereitgestellt werden. Eine tragfähige Gesamtlösung für die angespannte Sporthallensituation in unserer Stadt wird einer unserer Arbeitsschwerpunkte im Jahr 2020 sein. Daher brachten wir auch einen Antrag für eine kostengünstige Alternativvariante zum Bau einer bundesligatauglichen Wettkampf-, Vereins- und Schulsporthalle ein. In der Dezembersitzung des Stadtrates wurde – nach intensiven Diskussionen im Jugendhilfeausschuss sowie mit dem Stadtjugendring – schließlich unser Antrag zur Schaffung eines Jugendbeirates für die Stadt Eisenach beschlossen. Ziel ist es, die junge Bevölkerung in die politischen Prozesse der Stadt stärker einzubeziehen und ihr Mitbestimmungsmöglichkeiten für ihre Anliegen zu geben. Insgesamt hat die Fraktion seit Juni 2019 zehn Anträge und fünfzehn Anfragen im Eisenacher Stadtrat gestellt. Unser Antrag zur Verabschiedung einer sogenannten Wahlwerbesatzung, die die Begrenzung von Plakatierungen im städtischen Raum vorsieht, wird nach der positiven Prüfung durch das Landesverwaltungsamt in der ersten Stadtratssitzung im neuen Jahr abschließend behandelt. Weitere wichtige Themen werden die aktive Begleitung des Fusionsprozesses mit dem Wartburgkreis, die Konsolidierung des Trink- und Abwasserverbandes und die Situation im Öffentlichen Personennahverkehr sein.
Bei der Europawahl und zur Landtagswahl trat Dr. Babette Winter in unserem Wahlkreis an. Sie konnte trotz zweier engagierter und aufopferungsvoller Wahlkämpfe aufgrund des Landes- und Bundestrends leider nicht das von uns angestrebte Ergebnis erzielen. Wir danken Ihr auch an dieser Stelle für ihre Arbeit und ihren beherzten Einsatz für die Eisenacher Sozialdemokratie.
In diesem Jahr stand auch die Wahl des Kreisvorstandes auf dem Programm. Die SPD Eisenach bringt im neuen Vorstand Erfahrung und Jugend zusammen und blickt motiviert in die Zukunft und auf die Kreisfusion.Der SPD Kreisverband Eisenach stellt mit der Neuwahl des Kreisvorstandes die Weichen für die kommenden, vor allem kommunalpolitisch sehr spannenden zwei Jahre.Heidrun Sachse wurde einstimmig als Vorsitzende des Kreisverbandes bestätigt. „Ich freue mich über das Vertrauen die damit verbundene Bestätigung der Arbeit der letzten zwei Jahre. Ich nehme diese Aufgabe gerne ein letztes Mal wahr, möchte aber nach über acht Jahren als Vorsitzende und über 15 Jahren im Vorstand den Platz bei der nächsten Wahl weitergeben“, so Sachse im Anschluss an die Wahl. Heidrun Sachse wird in ihrer letzten Amtszeit durch die beiden Stellvertreter Susanne Köhler und Daniel Dietrich unterstützt. Das Amt des Schatzmeisters wechselt nach 10 Jahren von Sven Raab auf Mario Scharf. „Wir danken Sven für die großartige Erfüllung dieser Aufgabe in den zurückliegenden Jahren und das damit verbundene solide finanzielle Fundament unserer Arbeit“, so die einhellige Meinung der Anwesenden Genossinnen und Genossen. Alter und neuer Schriftführer ist Jonny Kraft. Der Vorstand wird durch die Beisitzer Susanne Schneider-Raab und Sven Raab komplettiert.Heiko Unger nimmt neben seiner Rolle als Bürgerbeauftragter der SPD Stadtratsfraktion zukünftig auch die Rolle des Mitgliederbeauftragten wahr und stellt damit eine wichtige Schnittstelle zwischen den politische Aktiven, den Mitgliedern und den Bürgern dar.„Besonders freuen wir uns, dass wir mit Heiko Unger, Frank Thiele, Barbara Gärtner, Michael Brieske, Thomas Levknecht, Christian Gieß und Anne Häring eine gesunde Mischung aus Jung und Alt, Politikerfahrenen und Neueinsteigern für die Mitarbeit in den erweiterten Gremien gewinnen konnten“, so Heidrun Sachse.Die Kernaufgabe des neuen Vorstandes wird darin bestehen, die anstehende Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis auch auf Parteiebene zu vollziehen und mit einem gemeinsamen Kreisverband Eisenach/Wartburgkreis in die vorgezogene Wahl des Kreistages im Jahr 2021 zu gehen.
Auch für die Vereinsarbeit des SPD-Kreisverbandes war das Jahr aufregend. Neben dem Einsatz in gleich drei Wahlkämpfen, bei der Verteilung von Programmen an der Haustür, bei Wahlkampfständen und Veranstaltungen standen gleich zwei große Jubiläen an. Am 9. August feierten wir gemeinsam mit den Genossen aus dem Wartburgkreis, Vertretern der Landes- und Bundespartei und zahlreichen Gästen das 150. Jubiläum der Gründung der SDAP und des legendären Eisenacher Kongresses, der vom 7. bis 9. August 1869 stattfand. Eisenach ist neben Gotha und Leipzig einer der Gründungsorte der deutschen Sozialdemokratie. Darauf sind wir stolz! Grund genug, uns bei einer Festveranstaltung auf die Spuren von August Bebel und Wilhelm Liebknecht zu begeben. Am 6. Dezember folgte dann das zweite große Jubiläum mit dem 30. Jahrestag der Gründung der SDP, die sich im Januar 1990 in SPD umbenannt hat. Wir feierten gemeinsam mit Gründungsmitgliedern, Ehemaligen und Aktiven in gemütlicher Runde. Viele Anekdoten aus der turbulenten Zeit um das Jahr 1989 wurden erzählt. An diesem Tag wurde uns einmal mehr bewusst, welchen Mut und welche Entschlossenheit die Mitglieder der ersten Stunde damals an den Tag gelegt haben.
Nach diesem Rückblick auf das Jahr 2019 möchten wir uns bei unseren Mitgliedern für ihren Einsatz und die Arbeit im zu Ende gehenden Jahr bedanken und wünschen allen Eisenachern einen guten Rutsch in das Jahr 2020.