Neustart mit Haltung Die unterschiedlichen Auffassungen zum Fusionsvertrag sind in den letzten Tagen nochmal deutlich geworden, das Stimmenpatt im Stadtrat unterstreicht dies. Jeder Einzelne hat eine Entscheidung unter Abwägung sämtlicher Gesichtspunkte treffen können. Auch in unseren Fraktionen ist die Entscheidung nicht einstimmig ergangen. Fraktionszwang gibt es nicht, weil Überzeugungen und Argumente im Vordergrund stehen müssen. […]

Nach der Entscheidung des Eisenacher Stadtrates gegen den Zukunftsvertrag mit dem Wartburgkreis herrscht in der Eisenacher SPD große Verwunderung darüber, dass in der Diskussion um die Zukunft der Stadt Sachgründe anscheinend keine Rolle mehr spielen.  Während des gesamten Prozesses wurde durch uns nicht das Ziel „Rückkreisung“ sondern der Inhalt des Zukunftsvertrages und des Gesetzentwurfes kritisiert. […]

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um den sogenannten Zukunftsvertrag fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Eisenacher Stadtrat, Michael Klostermann, die Durchführung einer Bürgerbefragung über die Kreisstadtfrage. „Es hat sich wie zu erwarten war gezeigt, dass die Kreisstadtfrage zum Dreh- und Angelpunkt in der Beschlussfassung des ausgehandelten Zukunftsvertrages wird. Der Eisenacher Stadtrat hat einen einstimmigen Beschluss gefasst […]

Auf der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Saarbrücken wurde Eisenachs SPD Kreisvorsitzende Heidrun Sachse erneut als Beisitzerin in den Bundesvorstand gewählt. Die Thüringeringehört dem Bundesvorstand seit 2012 an und widmet sich den Themen Gleichstellung und Parität. „Es gibt auch 100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts noch viel zu tun – auf allen […]

Die Kreisvorstände der Eisenacher SPD und CDU gedachten gemeinsam den Opfern von Diktatur und Gewalt und erinnerten mit einer Schweigeminute an die Opfer der Niederschlagung des Volksaufstandes in der ehemaligen DDR am 17. Juni und die Opfer des SED-Unrechts. Eisenachs SPD Vorsitzende Heidrun Sachse erinnerte daran, dass seit 2016 der Jahrestag ein offizieller Gedenktag in […]

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Eisenacher Stadtrat, Michael Klostermann, fordert angesichts der bevorstehenden Entfristung der Leiterin des Thüringer Museums die umgehende Vorlage des Entwurfs des Museumskonzepts: „Das Museumskonzept ist nun schon seit Jahren überfällig. Lange Zeit wurde die Verzögerung der Vorlage mit der fehlenden Museumsleitung begründet. Im letzten Kulturausschuss wurde damit argumentiert, dass man das Konzept im […]

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai findet wieder die traditionelle Kundgebung am Eisenacher Hauptbahnhof und auf dem Marktplatz statt.