Parteileben

Heutige Berichterstattung „Tor zur Stadt“

Beim Lesen der Berichterstattung über die Bürgerinitiative „Pro Innenstadt“ im Zusammenhang mit dem „Tor zur Stadt“ war ich schon höchst verwundert. Da wird der Gewerbevereinsvorsitzende Jo West zitiert, es sei völliger Unsinn, der Oberbürgermeisterin zu unterstellen, sie wäre der verlängerte Arm von Schneider, Winter und Co, damit suggerierend, CDU und SPD wollten das Einkaufszentrum durchboxen. In einem Gespräch mit Vertretern des Gewebevereins hatte sich die die Eisenacher SPD bereits vor einigen Wochen klar positioniert: Die sich bietende Chance muss genutzt werden, um einen Fehler nicht zu begehen. Das hatte auch SPD-Stadtratsmitglied Torsten Tikwe immer wieder öffentlich kundgetan. Soll heißen, wenn es einen nachweislichen öffentlichen Protest bzw. eine entsprechende Ablehnung in der Eisenacher Bürgerschaft gibt, dieses Projekt zum Wohle der Stadt und deren Einwohner zu ändern. Klar müssen hier auch Risiken abgewogen werden, aber gleichermaßen muss beim Land erkundet werden, wie man das vertraglich fixierte Sanierungsziel abändern kann, in Richtung in einer geänderten oder gar anderen Nutzung. Das haben wir Vertretern des Gewerbevereins dargelegt. Schade, dass dies von Jo West ignoriert wird.
Ich finde es unredlich, wenn die SPD Eisenach und deren Mandatsträger immer wieder als Befürworter des Einkaufszentrums in der Bahnhofstraße genannt werden. Es gilt eine umsetzbare Lösung im Interesse des Großteils der Einwohner Eisenachs zu finden. Das beantragte Gutachten dient dazu. Die SPD-Stadtratsfraktion erwartet, dass ihr dieses Gutachten zeitnah ausgereicht wird. Die Oberbürgermeisterin muss dann auch mal sagen was sie will, und nicht nur, was sie nicht will!
Für Gespräche mit der Bürgerinitiative“ Pro Innenstadt“ und des Gewerbevereins steht die SPD-Stadtratsfraktion Eisenach jederzeit bereit.

Thomas Levknecht 06.02.2014
Amtierender Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Eisenach