Die Eisenacher SPD ist stolz auf ihre Kandidaten für die Stadtratswahl, die am 02.02.2019 von den Parteimitgliedern gewählt wurden. Entstanden ist eine starke und ausgewogene Liste, auf der sich sowohl erfahrende Kommunalpolitiker/innen als auch Neueinsteiger finden. Die Altersspanne reicht von Anfang 20 bis Anfang 80. Insgesamt schicken die Mitglieder mit ihrer Liste 20 Genossinnen und […]
Tiefensee: „Die Grundrente gleicht aus, was vor allem mit Blick auf viele Menschen in Ostdeutschland bisher vergessen wurde: dass Erwerbsbiografien im Osten häufiger Unterbrechungen aufweisen.“
Berlin/Erfurt, den 28.01.2019 – Der Parteivorstand der Bundes-SPD hat heute in Berlin ein 12-Punkte-Programm Ostdeutschland beschlossen. Darin sind zahlreiche Themen gebündelt, die innerhalb der SPD in Ostdeutschland bereits seit einiger Zeit und zul…
Die 90er Jahre des Um- und Aufbruchs sind im Gegensatz zur friedlichen REvolution ein nahezu unbeschriebenes Blatt. Wir wollen diese Zeit ins Bewusstsein heben, weil die damit verbundenen Erfahrungen der Menschen im Osten prägend bis heute sind.
Erfurt, den 22.01.2019 – Im neuen Vergabegesetz werden soziale und ökologische Belange bei der Vergabe öffentlicher Aufträge gestärkt. So soll für Ausschreibungen durch Landesbehörden künftig u.a. der vergabespezifische Mindestlohn mit 10,04 Euro gelte…
Die SPD Thüringen zieht mit dem politischen Ziel einer „Grundsicherheit für alle“ in den Landtagswahlkampf 2019. Das geht aus dem Entwurf für das SPD-Regierungsprogramm hervor, den der Landesvorstand der Thüringer SPD am Wochenende beschlossen hat. „G…
Erfurt, den 15.01.2019 – Seit heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht einen Fall, der vom Sozialgericht Gotha nach Karlsruhe überwiesen wurde. Das Gericht soll beantworten, ob die gegenüber dem Kläger verhängten Sanktionen nach SGB II verfassungs…
Erfurt, den 14.01.2019 – Die von Mike Mohring vorgeschlagene Grundrente stößt bei der SPD Thüringen auf offene Ohren: „Wir begrüßen die Erkenntnis in der Union, dass eine Mindestrente dringend umgesetzt werden muss. Bisher stand sie auf der Bremse“, sa…